Was ein Militärbündnis zwischen Russland und China für die NATO bedeuten würde

Abstract

Kurzfassung Sind Russland und China ewige Rivalen oder Partner einer im Entstehen begriffenen Allianz? Und was würde letzteres für die NATO bedeuten? Die NATO reagierte im Jahr 2014 auf die russische hybride Aggression gegen die Ukraine, die aus verdeckter Destabilisierung des Donbass und völkerrechtswidriger Besetzung und Annexion der Krim bestand, mit einem Paradigmenwechsel, der sogenannten „NATO Adaptation.“ Auf dem Gipfeltreffen in Wales 2014 erhöhte sie ihre Reaktionsbereitschaft mit dem Readiness Action Plan, beim Gipfel in Warschau 2016 stärkte sie ihr Abschreckungs- und Verteidigungsdispositiv und richtete 2018 beim Gipfeltreffen in Brüssel ihre Führungsstruktur wieder auf kollektive Verteidigung aus. Obgleich eingebettet in einen „360-Grad-Ansatz“, zielen alle zentralen Verteidigungselemente der NATO-Anpassung seit 2014 in erster Linie auf Russland hin, das seither als potenzielle Bedrohung für die territoriale Integrität der osteuropäischen Mitgliedstaaten gilt. Aber dieser Paradigmenwechsel beruhte zur Gänze auf der Einschätzung, einzig Russland sei eine ernstzunehmende militärische Bedrohung für die Allianz und (abgesehen von Belarus) auf sich allein gestellt. Der Frage, was es bedeuten würde, wenn Russland von einer gleichgesinnten Großmacht wie China unterstützt würde, und ebenso der Frage, welche Folgen zwei gleichzeitige Aggressionen – eine durch Russland in Europa, eine weitere durch China im Indopazifik – für die NATO hätte, wurde bislang keine Beachtung geschenkt. Dabei haben diese beiden Problempunkte in den letzten Jahren rapide an Tragweite für die Anpassung der NATO an die neuen geopolitischen Realitäten gewonnen. Das gilt erst recht in einer abermals veränderten Sicherheitslage, in der Putins Russland aus revisionistischen und imperialen Großmachtmotiven einen unverblümten, brutalen Angriffskrieg gegen sein souveränes Nachbarland Ukraine führt, dabei die europäische Friedensordnung entgegen allen abgeschlossenen Verträgen grundsätzlich in Frage stellt und Unterstützung findet von Xi Jinpings China als „engem Freund und strategischen Partner“, der sich das russische Narrativ zu eigen macht und den USA und der NATO die Schuld für den Konflikt zuweist.