Abseits des neoliberalen Pfads

Abstract

Ein europäischer Mindestlohn war eine langjährige Forderung der europäischen Linken. Nun hat die Europäische Union eine Richtlinie erlassen, die konkrete Kriterien für die Berechnung der nationalen Mindestlöhne aufstellt und darüber hinaus verschiedene Regelungen zur Stärkung der Tarifbindung und zum Schutz von Gewerkschaften beinhaltet. Vor dem Hintergrund der tiefen Legitimationskrise der EU und den geopolitischen Verschiebungen stellt die Mindestlohnrichtlinie eine elementare Kehrtwende in der EU-Arbeitspolitik dar, die sich in den letzten Jahrzehnten vor allem durch eine marktschaffende Stoßrichtung charakterisieren ließ.