Verteidigung ist Pflicht – Deutschlands außenpolitische Kultur muss strategisch werden – Teil 1

Abstract

Kurzfassung Der Aufstieg oder Wiederaufstieg revisionistischer, repressiver und autoritärer Mächte bedroht die westliche, durch die USA garantierte internationale Ordnung, die den Aufstieg und die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg gewährleistet hat. Zu einem Zeitpunkt, wo die USA zunehmend durch den Aufstieg Chinas in Asien absorbiert sind (wobei ein Krieg zwischen China und den USA nicht ausgeschlossen werden kann), muss Europa in der Lage sein, sich im Rahmen der NATO gegen eine konventionelle Aggression Russlands weitgehend alleine zu verteidigen. Dabei sind substantielle Beiträge Deutschlands unersetzlich. Jahre der Vernachlässigung und der strukturellen Unterfinanzierung haben jedoch die deutschen Streitkräfte ausgehöhlt. Die politische Führung in Berlin tut sich schwer, diese neue Lage und die Dringlichkeit einer Neuausrichtung der deutschen Verteidigungspolitik zu akzeptieren.