Innenpolitische Determinanten der Putinschen Außenpolitik

Abstract

Kurzfassung: Die konfrontative russische Außenpolitik wird oft als Reaktion auf angebliche Fehler des Westens gesehen. Tatsächlich sind es hauptsächlich innere Faktoren, die das russische Außenverhalten bestimmen. Im Wesentlichen wird das außenpolitische Verhalten Russlands aus der Krise des von Putin geschaffenen Regierungssystems (einer korrupten, anti-liberalen und undemokratischen Machtvertikale) erklärbar. Dieses System tendiert dazu, innere Stabilisierung durch das Schüren von äußeren Konflikten zu suchen und dabei die Lösung der zentralen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Probleme zu vernachlässigen. Zeitweilig wurde dieses Machtsystem auch innerhalb der russischen Machtelite als dysfunktional für die wirtschaftliche Modernisierung und damit als existenzgefährdend für das Land angesehen. Die von Präsident Dmitri Medwedew eingeleitete Modernisierungspartnerschaft mit dem Westen sollte diese Defizite abbauen, ist aber heute gescheitert.