Abschied von den Grundrechten als allgemeine Rechtsgrundsätze? – Die Rechtsprechung des Gerichtshofs nach Inkrafttreten der GRC
-
Published:2023
Issue:3
Volume:58
Page:252-269
-
ISSN:0531-2485
-
Container-title:Europarecht
-
language:
-
Short-container-title:EuR
Author:
Beckenberger Clemens
Abstract
Der EuGH greift auf die Rechtsfigur der allgemeinen Rechtsgrundsätze zurück, um Lücken im Grundrechtsschutz zu schließen. Seit Inkrafttreten der GRC erfolgt der Grundrechtsschutz vorrangig anhand der in der Charta positivierten Rechte. In der Judikatur des Gerichtshofs ist das Verhältnis der allgemeinen Rechtsgrundsätze und der GRC-Rechte zum Teil unklar; die Grenzen sind hier fließend. Dies wird anhand des Gleichheitssatzes und des Anspruches auf bezahlten Jahresurlaub verdeutlicht. Abschließend wird als „klassisches“ Beispiel einer lückenfüllenden Funktion von allgemeinen Rechtsgrundsätzen der Schutz des Anwaltsgeheimnisses analysiert.
Subject
Applied Mathematics,General Mathematics
Cited by
1 articles.
订阅此论文施引文献
订阅此论文施引文献,注册后可以免费订阅5篇论文的施引文献,订阅后可以查看论文全部施引文献
1. Introduction;On the Relation between the EU Charter of Fundamental Rights and National Fundamental Rights;2024