Klinische Leitlinien: ein mehrdeutiger Begriff mit potenziell unerwarteten juristischen Konsequenzen

Abstract

Zusammenfassung. Der Begriff «Klinische Leitlinien» (Clinical Practice Guidelines, CPG) wird in der Schweiz nicht einheitlich verwendet. Die FMH definierte «Guidelines» im Jahr 1999. In der Praxis werden Dokumente, die diese Definition nicht erfüllen, teilweise trotzdem als Leitlinien bezeichnet, und andererseits Empfehlungen, die die Definition erfüllen, nicht immer. Auch Umschreibungen wie etwa «(klinische) Richtlinien», «Empfehlungen» oder «Stellungnahmen» werden verwendet. Diese Heterogenität kann zu Unsicherheiten in der Medizin und zu potenziell unerwünschten (oder zumindest unerwarteten) rechtlichen Konsequenzen führen. So können «klinische Leitlinien» zur Konkretisierung des Sorgfaltspflichtmassstabes in einem strafrechtlichen, zivilrechtlichen oder öffentlich-rechtlichen Verfahren herangezogen werden. Eine einheitliche Verwendung des Begriffs «Klinische Leitlinien» könnte in der Schweiz zur Verbesserung von Qualität und Rechtssicherheit führen.