Mehrheitswahlen in Mehrpersonenwahlkreisen: Ein Schweizer Erfolgsrezept?

Abstract

Zusammenfassung Die Schweiz gilt als wirtschaftlich und gesellschaftlich erfolgreich. Was steckt dahinter und was können andere Länder davon lernen? Eine verbreitete und mit moderner Ökonomie gut vereinbare Erklärung sind ihre besonderen politischen Institutionen mit direkter Demokratie und kleinräumigem Föderalismus. Tatsächlich aber hat die Schweiz eine dritte Institution, deren Rolle bisher verkannt wird: ihr Wahlsystem. Es beruht auf einer einmaligen Mischung von Verhältniswahlen und Mehrheitswahlen, wobei die meisten Parlamentssitze in Verhältniswahlen, aber die für viele Politiker attraktiveren Mandate in den Regierungen sowie im Ständerat in Mehrheitswahlen besetzt werden. Dabei finden die Mehrheitswahlen meist in Mehrpersonenwahlkreisen und nicht wie international üblich in Einpersonenwahlkreisen statt. Diese Mischung gibt den Parteien Anreize, für die Mehrheitswahlen weniger Kandidaten aufzustellen, als Sitze zu besetzen sind, und es veranlasst die ambitionierten Politiker, sich in der Mitte des politischen Spektrums zu positionieren. Als Folge werden zumeist Kandidaten aller großen Parteien gewählt und die Regierungen und Parlamentsdelegationen sind parteilich stark durchmischt, was eine entscheidende Ursache der für die Schweiz typischen „Konkordanz“ und hohen politischen Stabilität ist.