Militärische Zurückhaltung oder militärisches Engagement? Entstehung und Entwicklung der strategischen Kultur der Bundesrepublik Deutschland bis 1990 im Lichte von Archivquellen

Abstract

Kurzfassung Jahrzehntelang hat die Bundesregierung den restriktiven Einsatz der Bundeswehr im Ausland unter anderem mit dem Verweis auf „verfassungsrechtliche Beschränkungen“ erklärt. Diese Argumentation bildete insbesondere während des Ost-West-Konflikts eine wesentliche Facette der bundesdeutschen strategischen Kultur, oftmals bezeichnet als „Kultur der militärischen Zurückhaltung“. Wann und wie diese verfassungsrechtliche Argumentation entstanden ist, hat die einschlägige Literatur bisher ebenso wenig untersucht wie die Frage, ob zwischen 1949 und 1990 innerhalb der Bundesregierung eine konstante und einvernehmliche Interpretation der verfassungsrechtlichen Verwendungsmöglichkeiten der Bundeswehr im Ausland bestand. Der vorliegende Beitrag möchte diese Forschungslücke schließen und greift dafür auf zeitgenössische Ministerialakten zurück. Dabei zeigt sich, dass die „Kultur der militärischen Zurückhaltung“ keineswegs geradlinig und einvernehmlich entstanden ist, sondern als ein Produkt außen- und sicherheitspolitischer Entwicklungen sowie innenpolitischer Aushandlungsprozesse verstanden werden muss.