Frankreichs langer Rückzug aus der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

Abstract

Zusammenfassung Frankreichs Teilnahme an der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) verringert sich seit Jahren. Es verfolgt einen Sonderweg mit drei Merkmalen: (1) Geografisch hat es eine Präferenz für Afrika, (2) kapazitätsmäßig überragt es die anderen an Schnelligkeit der Entscheidung, an Truppenstärke und an Einsatzfähigkeit. Zudem (3) ist die französische Staatselite im Vergleich stärker auf sicherheitspolitische Glaubwürdigkeit und militärische Effizienz orientiert. Expliziter als andere beharrt sie auf ihrer nationalen Entscheidungsautonomie in sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen und leitet daraus einen Führungsanspruch gegenüber den EU-Partnerländern ab. In der Folge ist es zu einem Auseinanderlaufen von kleinen und auf Kapazitätsstärkung orientierten GSVP-Missionen auf der einen Seite und robusten Militärmissionen Frankreichs auf der anderen Seite gekommen. Dieses Muster ist mit dem Interesse Deutschlands an gleichberechtigter Einbindung in eine gemeinschaftliche Sicherheits- und Verteidigungspolitik unvereinbar. Die Aussichten für eine Annäherung sind gering. Eine Wende ist nur vorstellbar, wenn das Kapazitätsgefälle zwischen Frankreich und den übrigen Mitgliedern (insbesondere Deutschland) verringert würde. Wenn Deutschland effektive Schritte zur Stärkung der Bundeswehr unternähme und gleichzeitig Bereitschaft zu mehr militärischer Zusammenarbeit innerhalb der GSVP zeigen würde, könnte eine Annäherung Frankreichs an die GSVP denkbar werden.