Sezessionsklauseln: Ein Instrument zur Förderung von Freiheit und Wohlstand?

Abstract

Zusammenfassung Der Beitrag beschäftigt sich mit den konstitutionellen Effekten von Sezessionsklauseln. Zunächst wird die Wirkung von Sezessionsklauseln auf die Stabilität einer staatlichen Verfassung untersucht. Im Anschluss wird der Umstand analysiert, dass es sich bei einer Sezessionsklausel um ein Kollektivrecht und nicht um ein Individualrecht handelt. Berücksichtigen wir dies, so finden wir neben möglichen freiheitsfördernden Effekten auch solche, welche die individuelle Freiheit und den Wohlstand in schwerwiegender Weise gefährden. Dennoch finden wir historische Sezessionen, welche als Abspaltung aus einer totalitären Struktur eine freiheitliche Verfassung erst ermöglicht haben. Diese Sezessionen beruhten aber nicht auf konstitutionellen Sezessionsrechten, sondern wurden von den jeweiligen Zentralstaaten als illegal betrachtet. Im Ergebnis lautet die zentrale These dieses Beitrags, dass Sezessionsklauseln in autoritären Regimen wirkungslos sind, während sie in freiheitlich verfassten Gesellschaften tendenziell destabilisieren sowie bedrohlich für Freiheit und Wohlstand sind.