Predictive Policing als Treiber rechtlicher Innovation?

Abstract

Zusammenfassung In zahlreichen Polizeibehörden im deutschsprachigen Raum werden algorithmengestützte Prognosetechnologien angewendet, die vorhersagebasierte Polizeiarbeit (Predictive Policing) ermöglichen sollen. Gegenwärtig werden dabei vor allem auf Basis von polizeilichen Kriminalitätsdaten Vorhersagen über die Wahrscheinlichkeit zukünftiger Wohnungseinbruchdiebstähle für bestimmte raumzeitliche Konstellationen generiert. Diese polizeiliche Nutzung von Prognosesoftware wird in diesem Beitrag als mögliche rechtsexterne Innovation analysiert, die auf Grund ihrer temporalen Neukonfiguration polizeilichen Wissens und ihrer algorithmischen Fundierung erhebliches Potential für legislative und judikative Adaptionen enthält, da die existierenden polizei- und strafrechtlichen Regelungen mit diesen neuen, algorithmengestützten Polizeipraktiken an ihre Grenzen stoßen. Unter Rückgriff auf qualitative Daten über die Durchführung von Predictive Policing im deutschsprachigen Raum wird diese These empirisch fundiert plausibilisiert und mithin Predictive Policing als Treiber rechtlicher Innovationen konturiert. Den Hintergrund dieser Überlegungen bildet die Überzeugung, dass neue Technologien intendierte wie auch nicht-intendierte Folgeeffekte haben, die gerade auf praktischer Alltagsebene wirksam werden und auf diese Weise Rechtskreationen from below animieren können.