Die israelische Justizreform im Kontext der Verfassungsentwicklungen im Nahen Osten

Author:

Demmelhuber Thomas,Lintl Peter

Abstract

ZusammenfassungIn Zeiten politischer Veränderungen wird um Verfassungen besonders gerungen. Der Nahe Osten und Nordafrika bietet hierfür insbesondere seit den politischen Umbrüchen ab 2010 zahlreiche Beispiele. Vorliegender Beitrag zeigt zunächst die Bedeutung von Verfassungen unabhängig des Regimetypus auf und veranschaulicht, wie auch in autokratischen Ordnungen um Verfassungen gestritten wird und sie für unterschiedliche Herrschaftszwecke instrumentalisiert werden. Am Fallbeispiel der israelischen Demokratie und ihrem Ringen um eine Verfassung zeigen wir einerseits, wie das Fehlen einer Verfassung auch zu Legitimationsproblemen der de facto vorliegenden Verfassungsorgane führt. Andererseits untersuchen wir, wie sich das Ringen um die Justizreform in Israel in unterschiedliche Prozesse der Staatenbildung, Verfassungsentwicklung und politischer Umbrüche in der Region des Nahen Ostens einbetten lässt.

Funder

Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Publisher

Springer Science and Business Media LLC

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