Die Systemunterstützung in Niedersachsen während der Corona-Pandemie

Abstract

ZusammenfassungIn diesem Beitrag analysieren wir die Systemunterstützung in Niedersachsen während der Corona-Pandemie. Die Unterstützung des politischen Systems hat eine große Bedeutung für die Stabilität und Zukunftsfähigkeit der repräsentativen Demokratie, die insbesondere im Zuge der Corona-Pandemie immer wieder als bedroht angesehen und zum Teil offen in Frage gestellt wurde. Auf der Basis der Daten des Niedersächsischen Demokratie-Monitors (NDM) prüfen wir, inwiefern insbesondere die Zufriedenheit unserer Befragten mit den Ergebnissen der Politik die Systemunterstützung prägen. Im Kontext der Corona-Pandemie, so unsere Annahme, sollte diese Unterstützung, wenn sie mit Politikergebnissen korreliert, stark von der Wahrnehmung der Corona-Maßnahmen von Bundes- und Landesregierung geprägt sein. Wir betrachten die Corona-Maßnahmen also als Spezialfall eines Policy-Outputs. Zudem untersuchen wir, ob es Unterschiede in der Bewertung der Bundes- und der Landesregierung und der von ihnen getroffenen Eindämmungsmaßnahmen gibt und ob diese Unterschiede in unterschiedlicher Weise auf die Systemunterstützung wirken. Im Ergebnis finden wir gemischte Evidenz für eine Wahlgewinner*innen-Hypothese. Stärkere Unterstützung in unseren Daten findet hingegen die Policy-Feedback-Hypothese, die auf Zufriedenheit mit den Corona-Maßnahmen abzielt. Zudem unterstützen AfD-Wähler*innen das politische System in deutlich geringerem Maße als die Wähler*innen aller anderen Parteien und Befragte mit populistischen Einstellungen sind erkennbar systemkritisch. Diese schwächere Systemunterstützung der Populist*innen wird im Fall der niedersächsischen Landesregierung – nicht jedoch im Fall der Bundesregierung – durch Zufriedenheit mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ausgeglichen.