Die Rechtsnatur von Verzicht und Vergleich

Author:

Publisher

Springer Vienna

Reference63 articles.

1. -Für Österreich beispielsweise Klang in Klang VI2, 525, für die Bundesrepublik Deutschland ähnlich bereits Walsmann, Der Verzicht. Allgemeine Grundlagen einer Verzichtslehre und Verzicht im Privatrecht, 1912, 41f sowie für die Schweiz Rehbinder in Gmür (Begr.), Berner Kommentar VI/2/2/2, 1992, Art. 341 OR Rz 2, 254.

2. -Die Konsequenzen dieser Auffassung beschreibt Klang in Klang VI2, 531 wie folgt: „Das — gemeint: die Zulässigkeit stillschweigender Annahmen von Verzichtsangeboten — mindert die Bedeutung des Erfordernisses der Annahme des Verzichtes durch den Schuldner ganz wesentlich und drückt es fast zur Bedeutungslosigkeit herab, wenn man davon ausgeht, daß eine Annahmeerklärung nach der Verkehrssitte überhaupt nicht zu erwarten ist.“

3. -Es gilt folglich zwischen einer stillschweigenden Annahme eines Verzichtsangebots und einem stillschweigenden Verzichtsangebot zu unterscheiden! „Der Wille, auf einen Anspruch (unentgeltlich) zu verzichten, ist nicht zu vermuten“ (für viele Bürger, Verzicht auf arbeitsrechtliche Ansprüche, AR-Blattei, 1976, B III), während der Wille, eine Schuld erlassen zu bekommen, durchaus vermutet werden kann (zur Frage stillschweigender Verzichte — genauer: stillschweigender Verzichtsangebote — von Arbeitnehmern bezüglich einzelner oder aller ihrer Ansprüche gegen ihre Arbeitgeber weiter unten bei den Länderdarstellungen).

4. Koziol/ Welser, Grundriss I12, 2002, 106, mit dem Hinweis, dass gemäß § 901 ABGB der Motivirrtum bei unentgeltlichen Geschäften — anders als bei entgeltlichen — beachtlich ist.

5. -Gegen eine Schenkung beispielsweise Klang in Klang VI2, 526. Eine Mittelposition vertrat Ehrenzweig (Ehrenzweig, System des österreichischen allgemeinen Privatrechts II/12, 1928, 355), der eine Schenkung nur dann annahm, „wenn er — gemeint: der Erlassvertrag — in dieser Absicht vereinbart ist“.

同舟云学术

1.学者识别学者识别

2.学术分析学术分析

3.人才评估人才评估

"同舟云学术"是以全球学者为主线,采集、加工和组织学术论文而形成的新型学术文献查询和分析系统,可以对全球学者进行文献检索和人才价值评估。用户可以通过关注某些学科领域的顶尖人物而持续追踪该领域的学科进展和研究前沿。经过近期的数据扩容,当前同舟云学术共收录了国内外主流学术期刊6万余种,收集的期刊论文及会议论文总量共计约1.5亿篇,并以每天添加12000余篇中外论文的速度递增。我们也可以为用户提供个性化、定制化的学者数据。欢迎来电咨询!咨询电话:010-8811{复制后删除}0370

www.globalauthorid.com

TOP

Copyright © 2019-2024 北京同舟云网络信息技术有限公司
京公网安备11010802033243号  京ICP备18003416号-3