Ausgangslage der Krankenhausplanung in den Bundesländern

Abstract

ZusammenfassungDie Krankenhausplanung hat einen besonderen Stellenwert, da sie die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung sichern soll. Die Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Krankenhausplanung liegt bei den Ländern, während der Bund nur begrenzte Befugnisse hat. Die Länder stellen die Krankenhauspläne nach unterschiedlichen Ansätzen auf. Eine Krankenhauszielplanung und eine Bedarfsanalyse müssen allerdings immer berücksichtigt werden. Die aktuelle Krankenhauslandschaft ist historisch gewachsen und variiert – wie die Krankenhausplanung selber – zwischen den Ländern. Erste Ideen zur Konsequenz für die Planung aufgrund der neuen Krankenhausreform lassen sich aus den Vorschlägen der „Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung“ und durch das gemeinsame Eckpunktepapier von Bund und Ländern ableiten: Dabei sollen Leistungsgruppen (medizinische Cluster), die von Ländern und Bund bundeseinheitlich definiert werden sollen, den Krankenhäusern durch die Landesplanungsbehörden zugewiesen werden. Die konkrete Umsetzung und Auswirkungen auf die Krankenhausplanung bleiben allerdings noch offen und werden durch das geplante Gesetz zur Krankenhausversorgungs-Reform bestimmt, das Anfang 2024 erwartet wird. Nach Veröffentlichung des Gesetzes beginnt ein arbeitsintensiver Prozess für die Länder mit den Zuweisungen der Leistungsgruppen zu den Standorten des jeweiligen Bundeslandes.