Ungewissheit als Regulierungsaufgabe des Standortauswahlgesetzes

Author:

Smeddinck Ulrich

Abstract

ZusammenfassungDer Umgang mit Ungewissheit ist mittlerweile ein „Klassiker“ unter den Themen des besonderen Verwaltungsrechts. Aktuell wird der Standort für ein Endlager für hoch radioaktiven Abfall mit der bestmöglichen Sicherheit für 1 Million Jahre gesucht. Das Gesetz, das die Suche anleitet, das Standortauswahlgesetz, geht neue Wege, um im Falle dieses einzelnen Projektes mit Ungewissheit umzugehen. Der Beitrag informiert kurz über die Ursprünge des Umgangs mit Ungewissheit im Recht, indem der Weg von der Gefahrenabwehr hin zu Vorsorge und Risikomanagement nachgezeichnet wird. Im Hauptteil werden dann die besonderen Elemente zum Umgang mit Ungewissheit im Standortauswahlgesetz vorgestellt und aus rechtswissenschaftlicher Perspektive gewürdigt. Dazu wird u. a. die Grundunterscheidung von Vorsorge im konkreten Einzelfall und genereller Standardsetzung vorab genutzt.

Publisher

Springer Fachmedien Wiesbaden

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