Parteienwettbewerb und Wahrscheinlichkeit verschiedener Koalitionsoptionen bei der Bundestagswahl 2021

Abstract

ZusammenfassungDas komplexer gewordene bundesdeutsche Parteiensystem und die Angleichung in der Stärke der Parteien bei Wahlen führt zu einem ebenfalls komplexeren Koalitions- und Regierungsbildungsprozess auf Bundes- wie Landesebene. Diese Kurzanalyse präsentiert die programmatischen Profile der im Bundestag vertretenen Parteien auf der Grundlage ihrer zur Bundestagswahl 2021 verfassten Wahlprogramme. Im Anschluss daran wird – auf der Basis der Determinanten der Regierungs- und Koalitionsbildung in Deutschland in den Bundesländern und auf Bundesebene seit 1990 – mit Rückgriff auf unterschiedliche Szenarien der Sitzverteilung im 20. Deutschen Bundestag, die neben den sich aus dem Wahlergebnis ergebenden Parteienkonstellationen auch andere Koalitionsoptionen umfassen, die jeweils wahrscheinlichste Regierungskoalition ermittelt. Die Ergebnisse verdeutlichen, dass die Regierungsbildung in Deutschland von office- und policy-orientierten Koalitionstheorien sowie den institutionell-kontextuellen Rahmenbedingungen entscheidend beeinflusst wird und eine „Ampelkoalition“ das wahrscheinlichste Ergebnis des Regierungsbildungsprozesses 2021 ist, wenn eine „große Koalition“ aus Union und SPD als ausgeschlossen betrachtet wird.