Russland und der Westen: Von „strategischer Partnerschaft“ zur strategischen Gegnerschaft

Abstract

Kurzfassung Gegen Ende der Jelzin-Ära erhoben Deutschland und die EU Russland zu ihrem „strategischen Partner“. Diese Charakterisierung der Beziehungen wurde von den beiden Akteuren nicht als Teil einer entfernten Vision, sondern als vollendete Tatsache betrachtet. Entsprechend sollten die mit Putins Russland vereinbarten „Modernisierungspartnerschaften“ lediglich als Ausfüllung der „strategischen“ Partnerschaften dienen. Derartige Vorstellungen waren schon zum Zeitpunkt ihrer Verkündung realitätsfremd. Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen führten von der Illusion einer strategischen Partnerschaft zur Wirklichkeit einer strategischen Gegnerschaft. Diese Entwicklung ist nicht als zusammenhanglose Anhäufung von Konflikten, geschweige denn Missverständnissen und Fehlwahrnehmungen zu verstehen, sondern als eine prinzipielle, nachhaltige und innenpolitisch in der Machtstruktur des Systems Putin verankerte und von der Moskauer Machtelite bewusst herbeigeführte Orientierung. Dies stellt eine strategische Realität dar, die eine entsprechende Antwort der westlichen Staatengemeinschaft verlangt.