Populismus in den Vereinigten Staaten von Amerika. Resilienz und Vulnerabilität von Wahlverfahren

Abstract

Zusammenfassung Der Artikel untersucht für den Zeitraum vom 19. Jahrhundert bis zur Gegenwart die Dynamiken, Risiken und Folgeprobleme populistischer Strategien in den Wahlverfahren der Vereinigten Staaten. Ausgangspunkt ist die verfahrenssoziologische These, dass die Strukturen des Verfahrens, die der Legitimation politischer Entscheidungen dienen, auch strategisch dafür genutzt werden können, um das Verfahren entgleiten zu lassen. Da Wahlen unter anderem die Funktion innehaben, gesellschaftliche Konflikte politisch zu entschärfen, müssen die Parteien entscheiden können, welche gesellschaftlichen Konfliktlinien sie in der Wahl thematisieren. Die Funktionstüchtigkeit von Wahlen hängt aber davon ab, dass die Parteiensysteme weder bestimmte gesellschaftliche Konfliktlinien komplett unterdrücken noch zur Eskalation dieser Konfliktlinien beitragen. Populistische Strömungen tauchen auf, wenn das Konfliktthematisierungspotential eines nationalen Parteiensystems dramatisch abnimmt. Populistische Parteien können dabei die Thematisierung politisch tabuisierter Konflikte erzwingen oder gesellschaftliche Ressentiments bedienen, um sich zum Sprachrohr der schweigenden Mehrheit zu erklären. Populismus kann aber auch das Ergebnis der Polarisierung der das Parteiensystem definierenden Konfliktlinien sein. Der Artikel unterscheidet dabei historisch drei Formen des Populismus: den inklusionserweiternden Protopopulismus bis 1830, den Populismus ephemerer dritter Parteien bis zum Ende des 19. Jahrhunderts und den Populismus polarisierter Catch-All-Parteien seit 1930.